Nach jahrelangen Verhandlungen und Gesprächen mit Politiker*innen, einer umfassenden Pressearbeit, kreativen Aktionen und unzähligen (Groß-)Demonstrationen steht es nun endgültig fest: Auch das letzte selbstverwaltete Jugendzentrum muss aus seinen Räumen in Berlin-Schöneberg ausziehen.
Wir sind wütend und erstaunt darüber, dass der Bezirk Tempelhof-Schöneberg und der zuständige Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD) das Jugendzentrum Potse — trotz laufender Verhandlungen über mögliche Ausweichquartiere und inmitten eines Lockdowns — am 19. Mai 2021 durch die Berliner Polizei und mit Wohlwollen des Innensenators Andreas Geisel (SPD) räumen lassen will.
In Berlin werden derzeit unzählige Freiräume und Kulturprojekte entmietet, verdrängt und gewaltsam geräumt. Auch vor den Kulturräumen der Berliner Jugend macht das Land Berlin jetzt keinen Halt mehr. Stattdessen soll eine jahrzehntelang gewachsene Jugendkultur in Schöneberg absichtlich zerschlagen und ohne Aussicht auf einen adäquaten Ersatz auf die Straße gesetzt werden.
Was bleibt?
Wie beim Jugendzentrum Drugstore zu beobachten ist, gibt es für dieses, trotz anhaltender Versprechungen seitens der (Bezirks-)Politik, nun seit 2 1/2 Jahren noch immer keine bezugsfertigen Ersatzräume. Dasselbe Schicksal darf der Potse nicht widerfahren, weshalb sie nicht darauf reinfallen werden, erneut auf leere und wertlose Versprechungen von Politker*innen zu hören.
Zu hohe Mieten müssen jetzt vom Vermieter gesenkt werden (ab 23.11.)
Vermieter werden bestraft, wenn sie eine zu hohe Miete nicht freiwillig senken (bis zu 500.000€)
Hat dein Vermieter keinen Brief dazu geschrieben? • Vermieter mussten allen Mietern einen Brief schreiben (bis April). Darin mussten sie schreiben, ob deine Miete zu hoch ist und ob die Miete gesenkt wird. • Wir kennen die Vermieter gut genug. Einige Vermieter werden es trotzdem versuchen und die zu hohe Miete erst einmal nicht senken. • Daher müssen wir jetzt handeln. Zahle ich eine zu hohe Miete? Versucht mein Vermieter mich zu betrügen?
Wir machen uns große Sorgen um den sozialen Frieden in unserer Stadt. Das Jugendzentrum Potse, das anarcha-queerfeministische Hausprojekt Liebig 34, das Neuköllner Kneipenkollektiv Syndikat und ebenso das Kollektiv der Kreuzberger Kollektivkneipe Meuterei stehen unmittelbar vor der Zwangsräumung.
Koalitionsvereinbarung 2016: „Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch, nachhaltig, weltoffen. Wir wollen Brücken bauen, wo Zerrissenheit unser Gemeinwesen gefährdet. Gerechtigkeit, Toleranz, Solidarität…– diese Orientierung bildet den Kompass für unsere gemeinsame Politik.“
Wir fragen: Hat man euch den Kompass geklaut? Einem selbstverwalteten queerfeministisches Hausprojekt wird der Lebensort genommen – weltoffen? Die Räume des seit über 40 Jahren bestehenden freien Jugendzentrums verkauft die öffentliche Hand an private Investoren. Den Jugendlichen werden lediglich Ersatzräume zur stillen Nutzung angeboten. Für Jugendliche, die keine Schachturniere veranstalten, sondern Punkmusik für Punks. Gerechtigkeit? Das Syndikat und die Meuterei sind seit vielen Jahren nicht nur Kneipen, sondern auch kulturelle Treffpunkte für die Nachbarschaft. Ihre Räumung ein Beitrag gegen die Zerrissenheit unserer Gemeinwesen?
Wir sind ein Bündnis von Mieter*innen und haben mit über 280 Initiativen mehr als 40.000 Menschen gegen Verdrängung und den Mietenwahnsinn auf die Straße gebracht. Wir sind sehr beunruhigt, dass durch die Zerstörung von Freiräumen und kulturellen Orten Brücken zerstört werden. Die Politik machtlos gegen die Eigentümer? Warum blockiert dann der Innensenator seit fast einem Jahr das Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co. Enteignen“?
„Weltoffenheit, Respekt vor der Unterschiedlichkeit der Lebensweisen verleihen Berlin ein einzigartiges Flair“ (Koalitionsvereinbarung) Schöne Worte und die reale Gefahr, dass es zu nachhaltigen, gewaltsamen Brüchen kommt. Die Zerstörung von Lebensraum ist Gewalt. „Das Grundgesetz der Gewalt lautet: Recht ist, was wir tun. Und was die andern tun, ist Gewalt“(Der Dichter Erich Fried)
Wir rufen die verantwortlichen Politiker*innen auf, stoppen Sie die Gewalt der Spekulanten, stoppen Sie die Zerstörung des sozialen Friedens in unserer Stadt.
Ein Mitglied des Kiezpalavers hat diesen Offenen Brief vom Bündnis gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn mit initiiert. Das Kiezpalaver unterstützt diesen Aufruf.
Liebe Kiezpalaverist*innen, bevor es zum Aufruf für die Demo geht folgende Hinweise vom Kiezpalaver. Wir bereiten für Donnerstag abend um 19 Uhr ein Online-Treffen vor. Die Einladung senden wir rechtzeitig rum. Da wollen wir besprechen, welche Ideen für die Fenster- und Online-Demo wir hier gemeinsam aufgreifen und umsetzen wollen.
Außerdem arbeiten wir weiter an Mietenwahnsinnswundersong. Dieser war schon für die reale Demo in Arbeit, doch nun ist die Frage, wie wir das digital hinbekommen. Kennt jemand eine Plattform über die wir gemeinsam zeitgleich Musik machen können – also, singen können. Das wäre vielleicht auch über eine Videokonferenz möglich, aber vielleicht gibt es ja auch noch was praktikableres. Dann bitte eine email an wosnitza@ig-potsdamer-strasse.de oder unten einen Kommentar hinterlassen Bis dann, #bleibtgesund #bleibtwiderständig
Hier der Aufruf des Bündnisses
Wohnen für Menschen statt für Profite!
Am 28. März 2020 wären unter dem Motto „Wohnen für Menschen statt für Profite“ zehntausende Menschen in ganz Europa auf die Straßen gegangen, um gegen hohe Mieten, Zwangsräumungen und Wohnungslosigkeit und für eine solidarische und ökologische Stadtentwicklung zu demonstrieren. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hat das bundesweite Aktionsbündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn ebenso wie seine europäischen Bündnispartner*innen die geplanten Großdemonstrationen zum Housing Action Day verschoben.
Unsere Solidarität und unser Kampf für das Recht auf eine Stadt, in der alle gut und sicher wohnen können, sind wichtiger denn je.
Die Corona-Pandemie zeigt, wie wichtig Wohnraum auch als Schutzraum ist. Am schlechtesten vor einer Infizierung schützen können sich Obdachlose und Geflüchtete, die auf der Straße oder in beengten Gemeinschaftsunterkünften leben, mangelhafte Hygienebedingungen und fehlende medizinische Versorgung oftmals inbegriffen.
Schon jetzt verlieren Menschen ihre Jobs, haben mit Kurzarbeit geringere Einkommen oder sind als kleine Selbstständige, freiberuflich Tätige, Kulturschaffende oder Kleingewerbetreibende in akuter Notlage. Damit wird sich auch die Wohnungskrise verschärfen. Es drohen: Kündigungen und Zwangsräumungen, Strom- und Wassersperren, Schließung von Kultureinrichtungen und Kneipen oder Zwangsversteigerungen. Besonders in Krisenzeiten gilt für uns einmal mehr: Wohnraum ist keine Ware! Wohnen ist Menschenrecht!
Wir solidarisieren uns mit allen, die erkrankt sind oder zu Risikogruppen gehören. Dies sind oft dieselben, die unter Armut, prekären Beschäftigungsverhältnissen oder Wohnungslosigkeit leiden. Wir solidarisieren uns auch mit allen Menschen, die ihre Einkommensquelle verloren haben und deren Existenz bedroht ist.
Um Wohnungsverluste zu verhindern, existenziellen Ruin abzuwehren und gesundheitlichen Schutz zu sichern, fordern wir als Sofortmaßnahmen:
– Stopp von Räumungsklagen und Zwangsräumungen! – Keine Energie- und Wassersperren! – Moratorium für Mietzahlungen, Erlass von Mietschulden und Renditeverzicht! – Mietendeckel und Mieterhöhungstopp! – Moratorium für Hypothekenzahlungen! – Auflösung von Sammelunterkünften wie Lagern und die menschenwürdige Unterbringung! – Beschlagnahmung von leerstehenden Wohnungen sowie Ferienwohnungen! – Legalisierung von Besetzungen leerstehender Wohnungen und Häuser! – Solidarfonds für Kleingewerbetreibende, Freiberufler*innen, Kultur- und soziale Einrichtungen! – Bedingungsloses Grundeinkommen für 6 Monate!
Unseren Forderungen und dem Protest wollen wir weiterhin eine Stimme geben.
Deshalb sagen wir den Housing Action Day nicht ab, sondern verlagern ihn zusammen mit unseren europäischen Bündnispartner*innen in die Wohnungen und Häuser und in die sozialen Medien. Für Samstag, den 28. März, laden wir alle ein, uns dabei zu unterstützen:
Macht unsere Forderungen mit Transparenten und Plakaten sichtbar. Nutzt gelbe Handschuhe als Zeichen. Macht unseren Protest in den Städten auch hörbar, indem ihr um 18 Uhr für 10 Minuten mit Töpfen und Deckeln scheppert oder anders Lärm oder Musik macht. Seid kreativ und mobilisiert für diese Aktion eure Nachbar*innen!
Außerdem wollen wir am 28. März mit euch eine Online-Demo in den sozialen Medien veranstalten: Produziert Bilder, Texte und Videos von diesen Aktionen und postet sie unter den Hashtags #HousingActionDay2020 #togetheragainstcorona. Damit solidarisieren wir uns auch mit unseren Bündnispartner*inen europaweit und lassen alle wissen: Die Wohnungskrise verschärft sich gerade und wir lassen in unserem Protest nicht nach.
Auch bei einem Kontaktverbot können wir handeln und uns wehren! Unsere Housing Action Day-Vernetzung kämpft weiter. Europaweit. Es gibt Lösungen, um Menschen zu schützen und zu helfen. Wir müssen sie nur durchsetzen. Kämpft mit uns und organisiert euch!
Am 29. November 2018 hat der Quartiersrat Schöneberger Norden einen Offenen Brief an Finanzsenator Kollatz und die Berliner Immobilienmanagement GmbH bezüglich der Situation der selbstverwalteten Jugendzentren potse und drugstore geschrieben. Das Kiezpalaver befürwortet diesen Offenen Brief und druckt ihn deshalb hier ab. Doch zuvor eine Stellungnahme von Norbert vom Kiezpalaver.
Der Senator für Finanzen Berliner Immobilien Management GmbH
Sehr geehrter Dr. Kollatz, sehr geehrte Frau Möhrung, sehr geehrter Herr Lemiss
Die Jugendzentren Drugstore & Potse müssen bleiben!
Der Drugstore ist das älteste selbstverwaltete Jugendzentrum Berlins und damit eine wichtige und gut integrierte Institution im Schöneberger Norden. Es wurde im September 1972 in der Potsdamer Straße 180 in Schöneberg eröffnet und ermöglicht seitdem Jugendlichen Konzerte, Filmvorführungen, Ausstellungen, Sportgruppen und Diskussionsrunden selbst durchzuführen. Die Räume werden gemeinsam vom Jugendzentrum und dem Jugendclub „Potse“ genutzt, die Miete vom Bezirksamt Schöneberg-Tempelhof bezahlt. Unter dem Motto „Kultur zum Nulltarif“ gilt seit vielen Jahren bei Veranstaltungen und Konzerten immer freier Eintritt. Damit sind Drugstore & Potse ein wichtiger Ort der Freizeitgestaltung für Jung und Alt.
Der Vermieter, die Potsdamerstr. 180 – 182 Gmbh, hat zum 31.12.2018 die Räume von Drugstore und Potse in der Potsdamer Str. 180- gekündigt. Somit stehen sie im Januar 2019 auf der Straße. Der Investor zeigt sich bisher nicht gesprächsbereit, die Räume wenigstens bis zum Umzug in mögliche neue Räume noch weiter zur Verfügung zu stellen.
Die GEWOBAG hat Räume in der ehemaligen Postfiliale auf der Potsdamer Straße 134/136 angeboten. Die Mietvertragsverhandlungen laufen positiv, allerdings ist der Vertrag noch nicht unterschrieben und Umbaumaßnahmen würden ca. 6 Monate in Anspruch nehmen.
Diese Räume eignen sich jedoch nicht für lärmintensive Veranstaltungen wie z.B. Konzerte. Hierfür würden sich die Räume des Gebäudes Potsdamer Straße 140/Ecke Bülowstraße als zweiter Standort anbieten, die von der BIM verwaltet werden. Verhandlungen zwischen Bezirksamt und BIM sind noch nicht abgeschlossen, jedoch scheint die BIM eine Vermietung für Drugstore und Potse zu blockieren. Geht damit eine letzte Option für das Jugendzentrum verloren?
Andere Angebote für Ausweichräume haben sich nicht realisiert, weil die Räume ungeeignet waren. Drugstore & Potse stehen damit am 3.1.2019 tatsächlich auf der Straße.
Wir fordern Sie als Senator für Finanzen und als Leitung der BIM auf, die Verhandlungen mit dem Bezirk Tempelhof – Schöneberg unverzüglich weiterzuführen, und die Vermietung in der Potsdamer Str. 140 an Drugstore & Potse zu ermöglichen.
Potse und Drugstore müssen bleiben!
Mit freundlichen Grüßen Der Quartiersrat Schöneberger Norden v.i.S.d.P. Jutta Werdes, Barbara Krauss, Pallasstr. 5, 10781 Berlin
Der Kurgarten PONTE ROSA und ein weiterer Teil des Nord-Süd-Grünzugs sollen geplanter hochpreisiger Wohnbebauung weichen Der Kurgarten Ponte Rosa – entstanden 2002 als Floriansgarten – in der Kreuzbergstraße 42b, nahe der Monumentenbrücke und am Flaschenhals gelegen, ist in Gefahr. Zwischen dem Grundstückseigentümer, Jörg Weißenborn und dem Stadtentwicklungsamt Tempelhof-Schöneberg ist ein Wohnbebauungsprojekt abgestimmt worden.
Kiezpalaver goes PONTE ROSA – Kommt alle zum nächsten Kiezpalaver Montag, 10. Juli 2017, 19:00 Uhr, Ponte Rosa und zur Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung, Mittwoch, 12. Juli, 17 Uhr, Rathaus Schöneberg, Sitzungsraum 1100
Ein Grünzug mit einem bis zu 60 Jahre alten Baum- und Pflanzenbestand aus Robinien, Linden, Kastanien, Ahorne und vielfältigem Wildwuchs
Ein typischer Berliner Ort mit phantasievollem neuen Leben in einer grünen Wildnis
Ein Nachbarschaftstreffpunkt mit Biergarten, der auf wunderbare Weise in die landschaftliche Umgebung eingebettet ist und vielfältig genutzt wird.
Das ist passiert: Am 26.05.2017 reichte das Büro Weißenborn GmbH, Großgörschenstraße 15, ein mit dem Stadtentwicklungsamt abgestimmtes Wohnbebauungsprojekt auf dem Grundstück Kreuzbergstraße 42B als Bauantrag ein.
Dieses Bauvorhaben soll weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchgesetzt werden. Dazu bedient sich das Bezirksamt eines bereits mehrfach angewendeten baurechtlichen Tricks: Der Leiter der Abteilung Stadtentwicklung, Herr Kroll, vertritt, dass durch die bestehenden Bauten von Lidl, Aldi und der Tankstelle bereits ein Bebauungszusammenhang entstanden
sei, der Neubau orientiere sich somit an der Nachbarschaft und beeinträchtige das vorhandene Ortsbild nicht. Dadurch erfülle das Bauvorhaben angeblich die notwendigen Bedingungen, um auf der Grundlage des § 34 BauGB (Innenbereich) geplant werden zu können.
Damit umgehtdas Stadtentwicklungsamt den § 35 BauGB (Außenbereich),durch welchen
vom Amt für Stadtentwicklung und Bauen ein Bebauungsplanverfahren mit Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt werden muss
vom Investor ökologische Ausgleichsleistungen gefordert werden müssen.
Dieser§§-Trick schafft vollendete Tatsachen und ermöglicht autokratisches Erteilen der Baugenehmigung unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Und wieder schlägt das Bezirksamt Tempelhof Schöneberg zu und will Baugenehmigung auf einer idyllischen Fläche erteilen, die Außenbereich ist und auf der es bisher keine Baugenehmigung gibt!
Hier der Hinweis auf den sehr informativen Artikel auf dem Gleisdreieck Blog über die Pläne des Grundstückseigentümers der Kreuzbergstraße 42b (Bahnhang) und des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg, die den Biergarten Ponte Rosa schließen wollen und ein Bebauungsplanverfahren mit Beteiligung der Öffentlichkeit mit einem ökologieschen Ausgleich für die bebaute Fläche, umgehen wollen
Veröffentlicht am 17. 06. 2017 auf den Gleisdreieck Blog
Es gibt wohl kaum einen Ort am Bahngelände des Gleisdreiecks, der so lauschig, so natürlich eingebettet in die Landschaft seine Gäste empfängt wie das Ponte Rosa an der Monumentenbrücke (früher Floriansgarten genannt). Von der Kreuzbergstraße aus tritt man durch ein Tor in der Mauer ein in eine andere Welt. Zwischen ausgewachsenen Robinien, Linden und Kastanien führt ein Weg die steile Bahnböschung hinunter. Am unteren Ende des Wegs angekommen findet sich eine terrassierte Fläche, die mit Tischen und Bierbänken zum Verweilen einlädt, die bei schönen Wetter voll besetzt sind, so dass man leicht mit seinen Tischnachbarn in Kontakt kommt. Es gibt Getränke, Pizza und Salate. Wer hier keinen Platz findet, kann sich auch auf eine der kleineren Holzterrassen zurückziehen, die sich zwischen Bäumen am Abhang weiter oben befinden, oder noch eine Stufe tiefer am unteren Ende des Abhangs auf gleicher Höhe mit den benachbarten Gleisen des Technikmuseums sitzen. Das Ganze wird beschirmt von dem berühmten Bahnwildwuchs, im Abhang sind die Bäume 50 bis 60 Jahre alt. Weiter unten kommen Ahorne dazu, hier ist die Vegetation etwas jünger – ein kleines Paradies. Doch das Paradies ist in Gefahr.
Wir, die Besetzer*innen des Institut für Sozialwissenschaften rufen am Samstag, den 28.01. gemeinsam mit stadtpolitischen Initiativen und anderen solidarischen Menschen zur Demonstration auf.
TREFFPUNKT: 28.1. 13:00 Uhr, Rosa-Luxemburg-Platz
Wir protestieren gegen die Entscheidung der Universitätsleitung der HU, den kritischen Wissenschaftler, Aktivisten und Dozierenden Andrej Holm zu entlassen. Die Kündigung ist ein Schlag gegen die kritische Forschung Holms, die Politik für die er steht und die Stimmen der Studierenden der HU. Unsere Besetzung ist daher eine Absage an undemokratische Entscheidungsstrukturen und ein konsequentes Zeichen für mehr Mitbestimmung!
Wie kam es eigentlich zur hochgelobten Zertifizierung des Bauprojektes auf der Bautzener Brache? Rolf Brüning, assoziert mit dem Kiezpalaver, hat recherchiert und Verbindungen gefunden. Sein Artikel erschien im Juni 2016 in der Zeitschrift der Berliner Mietergemeinschaft.
Silber, Gold, Platin
Zertifizierungen für Nachhaltigkeit sollen Akzeptanz für hochpreisige Bauvorhaben schaffen
Von Rolf Brüning
Ende 2015 ließ sich das Architekturbüro Collignon seine Planung für 294 Wohneinheiten an der Bautzener Straße in Schöneberg zertifizieren. Der Bauträger dieses Projekts ist die Dr. Wolfgang Schroeder Immobilien GmbH & Co. KG , deren Adresse in Dortmund identisch mit der Anschrift der Hellweg-Baumärkte ist. Weiterlesen
In derselben Ausgabe des Mieterechos beschäftigt sich Elisabeth Voss, Mitinitiatorin des Kiezpalavers, mit den Hierarchien in PR und der Partizipation von oben.
Investoren geben sich nachbarschaftlich
PR und Partizipation von oben
Von Elisabeth Voß
Die Groth-Gruppe baut in Berlin und versucht, sich von einer PR-Agentur ein freundliches Gesicht verpassen zu lassen. Texte und Strategien für diese Agentur entwickelt ausgerechnet der linke Künstler und Autor Markus Liske. Weiterlesen
Unter dem Motto: Gemeinsam gegen Verdrängung, Ausgrenzung, Armut und den Ausverkauf der Stadt gingen am 10.09.2016 ca. 1.000 Menschen gegen die Berliner Wohnungspolitik auf die Straße.
Berlin 62 nicht zu verkaufen
Wir waren mit ca. 20 Menschen vom Kiezpalaver dabei.
Stoppt den Kiezverkauf 